Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 2 Arbeitstagen nach Zahlungseingang zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der Firma BÜCHERL GALVANOSERVICE GMBH vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

Wird ein Auftrag vor Lieferung der Ware vom Käufer storniert, ist die BÜCHERL GALVANOSERVICE GMBH berechtigt, dem Käufer alle Kosten, die durch die Stornierung entstanden sind, zu belasten. Dies gilt insbesondere für die Stornierungs- und Rücktrittskosten, die der BÜCHERL GALVANOSERVICE GMBH durch ihre Lieferanten in Rechnung gestellt werden. Rücksendung von Ware, die mängelfrei ist, darf nur mit ausdrücklichem Einverständnis frei Haus an die BÜCHERL GALVANOSERVICE GMBH erfolgen. Zum Ausgleich der entstandenen Kosten ist die BÜCHERL GALVANOSERVICE GMBH berechtigt, als Bearbeitungspauschale bis zu 10 % des Warenwertes, mindestens jedoch 15,- Euro (zuzüglich Mehrwertsteuer nach den gesetzlichen Vorschriften) zu berechnen oder von der Gutschrift für die Warenrücksendung zu kürzen.

Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch Firma BÜCHERL GALVANOSERVICE GMBH auf den Käufer über.

Firma BÜCHERL GALVANOSERVICE GMBH gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Frachtschäden (Verpackung sichtlich beschädigt) sind auf den Empfangspapieren der Spedition zu vermerken und Firma BÜCHERL GALVANOSERVICE GMBH schriftlich innerhalb von 3 Tagen anzuzeigen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit dem beiliegenden Lieferschein nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie des Lieferscheines, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Firma BÜCHERL GALVANOSERVICE GMBH hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung.

Alle von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis der Käufer seine gesamten Verbindlichkeiten aus den gegenseitigen Geschäftsbeziehungen bezahlt hat. Bei der Verarbeitung der von uns gelieferten Waren durch den Käufer gelten wir als Hersteller und erwerben Eigentum an den neu entstehenden Waren. Alle Forderungen aus dem Verkauf von Waren an denen uns Eigentumsrechte zustehen, tritt der Käufer schon jetzt im Umfang unseres Eigentumsanteils an den verkauften Waren, zur Sicherung an uns ab. Der Käufer hat uns jede Beeinträchtigung unserer Rechte an der in unserem Eigentum stehenden Ware, insbesondere Pfändungen und sonstige Beschlagnahmungen, unverzüglich mitzuteilen. Kommt der Käufer seinen Verpflichtungen uns gegenüber nicht in vollem Umfang nach, muss er auf Verlangen die Ware an die BÜCHERL GALVANOSERVICE GMBH herausgeben, ohne dass wir vom Vertrag zurücktreten.

Wir beraten unsere Kunden anwendungstechnisch nach bestem Wissen im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten, jedoch unverbindlich. Das gilt insbesondere auch hinsichtlich der Beachtung irgendwelcher Schutzrechte Dritter. Unsere Vorschläge entbinden unsere Abnehmer nicht von dem Erfordernis, unsere Produkte und Empfehlungen in eigener Verantwortung auf die Eignung für die vorgesehenen Zwecke zu prüfen. Eventuell bei Analysenergebnissen genannte Sollwerte stammen aus technischen Datenblättern der Badhersteller oder anderen Quellen. Das Erreichen eines bestimmten Ergebnisses mit diesen Werten wird nicht garantiert. Zugabe-, Korrektur- und Ergänzungsempfehlungen erfolgen nach Kriterien die im Labormaßstab aufgrund der durchgeführten Untersuchungen erkennbar sind und auf Basis der uns zur Verfügung stehenden Sollwerte. Die Umsetzbarkeit auf die Betriebsbedingungen unserer Kunden wird nicht garantiert. Für eventuell dadurch entstehende Schäden wird keine Haftung übernommen.

Die Lieferung erfolgt immer inklusive Herstellerverpackung. Weitere Verpackungen wählen wir nach den jeweiligen Erfordernissen aus. Mehrkosten, die aufgrund von zusätzlichen Verpackungen entstehen, werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Verwendung kundeneigener Verpackung kann nur nach vorheriger Vereinbarung erfolgen. Die Rückgabe von Verpackungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ist nur nach vorheriger Rücksprache mit uns möglich.

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von Firma BÜCHERL GALVANOSERVICE GMBH. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollte eine dieser Regelungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.